BIDIREKTIONALE SANDABGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3599042 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3599042
- Anmeldenummer
- EP19151437
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.2019
- Veröffentlicht
- 29.01.2020
- Erteilt
- 07.05.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22C 9/02 (2006.01)B33Y 30/00 (2015.01)B22F 12/52 (2021.01)B22F 12/55 (2021.01)
- Priorität
- CN 201810812221 23.07.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PENG, Fan
Yinchuan, Ningxia 750021, CN
YANG, Bao
Yinchuan, Ningxia 750021, CN
HE, Jiejun
Yinchuan, Ningxia 750021, CN
XU, Yunlong
Yinchuan, Ningxia 750021, CN
WANG, Yantao
Yinchuan, Ningxia 750021, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.