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Europäisches Patent · EP3599298 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3599298
Anmeldenummer
EP19187696
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.2019
Veröffentlicht
29.01.2020
Erteilt
15.05.2024
Schutz endet spätestens
22.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
D01H 1/16 (2006.01)
D01H 4/14 (2006.01)
Priorität
DE 102018117861 24.07.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  2. 26.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

  3. 05.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024

  4. 15.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jakobinski, Andreas

41812 Erkelenz, DE

Mac, Dr. Tai

52146 Würselen, DE

Winzen, Lothar

52134 Herzogenrath, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.