SANITÄRVENTIL MIT MEMBRANVENTIL
Europäisches Patent · EP3599399 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3599399
- Anmeldenummer
- EP19187631
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.2019
- Veröffentlicht
- 29.01.2020
- Erteilt
- 13.07.2022
- Gelöscht
- 23.02.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 21/04 (2006.01)F16K 31/385 (2006.01)F16K 39/02 (2006.01)F16K 1/52 (2006.01)F16K 3/26 (2006.01)F16K 31/524 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018118183 27.07.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023
- 23.02.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023
- 13.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Müller, Alexander
54518 Hupperath, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.