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Europäisches Patent · EP3599446 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3599446
Anmeldenummer
EP19184542
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.07.2019
Veröffentlicht
29.01.2020
Erteilt
07.06.2023
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01F 1/66 (2022.01)
Priorität
DE 102018005845 25.07.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  3. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  4. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Inhaberin

Diehl Metering GmbH

Industriestrasse 13, 91522 Ansbach, DE

Erfinderin/Erfinder

Sonnenberg, Hans-Michael

91564 Neuendettelsau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.