MÉCANISME D ÉCHAPPEMENT À RESSORTS BISTABLE ET MONOSTABLE
Europäisches Patent · EP3599514 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3599514
- Anmeldenummer
- EP18185387
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.07.2018
- Veröffentlicht
- 29.01.2020
- Erteilt
- 07.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 24.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G04B 17/06 (2006.01)G04B 15/08 (2006.01)G04B 15/10 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 20.03.2026
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard SA Neuchâtel, rue des Beaux-Arts 8, 2000 Neuchâtel → BOVARD SA Neuchâtel, Rue des Beaux-Arts 8, 2000 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 20.07.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard SA Neuchâtel, rue des Beaux-Arts 8, 2000 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2023
1 früherer Eintrag
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.