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Europäisches Patent · EP3599529 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3599529
Anmeldenummer
EP19186530
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2019
Veröffentlicht
29.01.2020
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
15.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G05B 23/02 (2006.01)
G05B 19/418 (2006.01)
H04B 1/40 (2015.01)
Priorität
JP 2018141287 27.07.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Yokogawa Electric Corporation

9-32, Naka-cho 2-chome Musashino-shi, Tokyo 180-8750, JP

Erfinderin/Erfinder

Arai, Takashi

Tokyo, 180-8750, JP

Yoshida, Yusaku

Tokyo, 180-8750, JP

Sato, Shuichi

Tokyo, 180-8750, JP

Urabe, Hiroo

Tokyo, 180-8750, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.