BLUTDRUCKMESSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3600021 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3600021
- Anmeldenummer
- EP18718942
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2018
- Veröffentlicht
- 05.02.2020
- Erteilt
- 04.05.2022
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/021 (2006.01)A61B 5/024 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017067958 30.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/011077 20.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/180787 04.10.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 15.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023
- 04.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIKUCHI Yoshiharu
Tokorozawa-shi Saitama 359-0037, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.