BLUTDRUCKMESSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3600021 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3600021
Anmeldenummer
EP18718942
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2018
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
04.05.2022
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 5/021 (2006.01)
A61B 5/024 (2006.01)
Priorität
JP 2017067958 30.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/011077 20.03.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/180787 04.10.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 15.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023

  3. 04.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIKUCHI Yoshiharu

Tokorozawa-shi Saitama 359-0037, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.