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Europäisches Patent · EP3600165 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3600165
- Anmeldenummer
- EP18718914
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2018
- Veröffentlicht
- 05.02.2020
- Erteilt
- 10.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 22.03.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61F 2/30 (2006.01)A61F 2/28 (2006.01)
- Priorität
- NL 1042314 23.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2018/051968 23.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/172982 27.09.2018
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 21.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 10.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOMMAERTS, Maurice Yves
9830 St. Martens-Latem, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.