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Europäisches Patent · EP3600499 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3600499
Anmeldenummer
EP18716360
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2018
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
08.05.2024
Schutz endet spätestens
27.03.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61M 5/315 (2006.01)
Priorität
EP 17163755 30.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/IB2018/052114 28.03.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/178888 04.10.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 19.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025

  4. 08.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.