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Europäisches Patent · EP3600513 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3600513
Anmeldenummer
EP18718074
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2018
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
27.03.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2026
IPC-Klassen
A61M 25/00 (2006.01)
Priorität
US 201715475203 31.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/024780 28.03.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/183455 04.10.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DONEGAN, Michael

Santa Rosa, California 95403, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.