KOPFBEDECKUNG
Europäisches Patent · EP3600569 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3600569
- Anmeldenummer
- EP18775711
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2018
- Veröffentlicht
- 05.02.2020
- Erteilt
- 26.11.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62B 18/02 (2006.01)A62B 23/02 (2006.01)A62B 17/04 (2006.01)A41D 13/11 (2006.01)A42B 3/24 (2006.01)
- Priorität
- US 201762480011 P 31.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/025435 30.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/183872 04.10.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Richmond, Victoria 3121, AU
Erfinderin/Erfinder
Roswell, Georgia 30076, US
Roswell, Georgia 30076, US
Atlanta, Georgia 30324, US
Atlanta, Georgia 30324, US
Atlanta, Georgia 30324, US
Atlanta, Georgia 30324, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.