ÜBERWACHUNGSVERFAHREN UND ÜBERWACHUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3600794 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3600794
Anmeldenummer
EP18714469
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.2018
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
28.02.2024
Schutz endet spätestens
20.03.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B25J 9/16 (2006.01)
Priorität
DE 102017106791 29.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/057193 21.03.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/177848 04.10.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 08.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025

  4. 03.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

  5. 28.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KURZE, Matthias

85221 Dachau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.