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Europäisches Patent · EP3600894 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3600894
Anmeldenummer
EP18712574
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2018
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
12.05.2021
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41F 15/18 (2006.01)
B41F 15/26 (2006.01)
H01L 21/677 (2006.01)
Priorität
DE 102017204630 20.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/056930 20.03.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/172305 27.09.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 23.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022

  3. 12.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

REINISCH, Hubert

71691 Freiberg am Neckar, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.