RAD FÜR FAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3600913 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3600913
- Anmeldenummer
- EP18715551
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 22.03.2018
- Veröffentlicht
- 05.02.2020
- Erteilt
- 24.02.2021
- Gelöscht
- 20.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60B 23/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 4162017 29.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/057367 22.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/177901 04.10.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.10.2024
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Erteiltes Patent → Aufrechterhaltung in geändertem Umfang
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
- 20.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
- 31.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
- 01.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021
- 20.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021
- 24.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RENNER, Christoph
4824 Gosau, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.