ABGABEVERSCHLUSS FÜR EINEN FLUIDBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3601086 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3601086
- Anmeldenummer
- EP17713616
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2017
- Veröffentlicht
- 05.02.2020
- Erteilt
- 08.02.2023
- Gelöscht
- 24.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/20 (2006.01)B65D 47/32 (2006.01)B65D 51/16 (2006.01)B65D 41/32 (2006.01)B65D 41/34 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/057007 23.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/171886 27.09.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
- 24.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2023
- 08.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUNGE, Siegfried
94036 Passau, DE
KÖNIGSEDER, Bruno
94133 Röhrnbach, DE
FREUND, Kristina
94154 Neukirchen vorm Wald, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.