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Europäisches Patent · EP3601144 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3601144
Anmeldenummer
EP17714761
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2017
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
27.10.2021
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66F 9/18 (2006.01)
B66C 1/10 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/057687 31.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/177534 04.10.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 07.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022

  3. 27.10.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021

Beteiligte

Inhaberin

Elme Spreader AB

Stålgatan 6, 343 22 Älmhult, SE

Erfinderin/Erfinder

KARLSSON, Örjan

222 21 Lund, SE

FÖRANDER, Erik

343 73 Virestad, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.