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Europäisches Patent · EP3601677 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3601677
- Anmeldenummer
- EP18773393
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2018
- Veröffentlicht
- 05.02.2020
- Erteilt
- 02.03.2022
- Schutz endet spätestens
- 13.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- E01F 13/12 (2006.01)
- Priorität
- LU 100444 15.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/074930 14.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/053209 21.03.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 11.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 25.05.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PAUSTIAN & PARTNER Patentanwälte mbB, Oberanger 32, 80331 München, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2022
- 02.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
17358 Torgelow, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.