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Europäisches Patent · EP3601941 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3601941
- Anmeldenummer
- EP18713670
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2018
- Veröffentlicht
- 05.02.2020
- Erteilt
- 11.05.2022
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F42B 33/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017106600 28.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/057823 27.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/178105 04.10.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 22.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023
- 11.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022
Beteiligte
Inhaberin
82031 Grünwald, DE
Erfinderin/Erfinder
82031 Grünwald, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.