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Europäisches Patent · EP3602762 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3602762
Anmeldenummer
EP18713177
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2018
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
28.07.2021
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02M 3/158 (2006.01)
H02M 1/15 (2006.01)
Priorität
AT 502312017 22.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/056970 20.03.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/172329 27.09.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 08.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022

  3. 28.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.