ERWEITERTE STRAHLBASIERTE CODEBUCH-UNTERMENGENEINSCHRÄNKUNGSSIGNALISIERUNG
Europäisches Patent · EP3602816 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3602816
- Anmeldenummer
- EP18756511
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.2018
- Veröffentlicht
- 05.02.2020
- Erteilt
- 02.03.2022
- Schutz endet spätestens
- 05.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- H04B 7/0456 (2017.01)H04B 7/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201762544761 P 11.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2018/050794 06.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/032018 14.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 03.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 11.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023
- 06.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2022
- 02.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022
Beteiligte
Inhaberin
164 83 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
Grapevine, Texas 76051, US
Stittsville, Ontario K2S 0R3, CA
SE-177 53 Järfälla, SE
Nepean, Ontario K2J OH5, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.