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Europäisches Patent · EP3603434 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3603434
Anmeldenummer
EP18775798
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.2018
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
10.05.2023
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/18 (2006.01)
A42B 3/22 (2006.01)
Priorität
JP 2017063032 28.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/003869 05.02.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/179847 04.10.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 20.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

  3. 10.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

Beteiligte

Inhaberin

Shoei Co., Ltd.

1-31-7, Taito Taito-ku, Tokyo 110-0016, JP

Erfinderin/Erfinder

NIMURA, Taku

Tokyo 110-0005, JP

SHIDA, Masayuki

Tokyo 110-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.