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Europäisches Patent · EP3603438 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3603438
- Anmeldenummer
- EP19196977
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.2012
- Veröffentlicht
- 05.02.2020
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.11.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A43B 23/02 (2006.01)A43B 3/00 (2022.01)A43B 23/04 (2006.01)B33Y 80/00 (2015.01)
- Priorität
- DE 102011086742 21.11.2011
- Abgezweigt von
- EP12193599
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANTONELLI, Bruno Jean
74940 Annecy le vieux, FR
LUDWIG, Nina Maria
56414 Hundsangen, DE
ROBINSON, Timothy Kelvin
Arlington, 02475 Massachussetts, US
PRICE, Daniel Stephen
91074 Herzogenaurach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.