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Europäisches Patent · EP3603457 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3603457
Anmeldenummer
EP18771294
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.2018
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
04.06.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 27/14 (2006.01)
A47C 7/20 (2006.01)
A47C 31/02 (2006.01)
B60N 2/70 (2006.01)
Priorität
JP 2017057891 23.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/009516 12.03.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/173835 27.09.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 16.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026

  3. 04.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

Kaneka Corporation

Osaka-shi, Osaka 530-8288, JP

Erfinderin/Erfinder

TOBIMATSU, Yuki

Settsu-shi, Osaka 566-0072, JP

SAMESHIMA, Masahiko

Settsu-shi Osaka 566-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.