GETRÄNKEBEHÄLTNIS, INSBESONDERE GETRÄNKEFLASCHE, GETRÄNKEKARTON ODER GETRÄNKEDOSE, MIT EINEM TRINKHALM, DER ZUR REGULIERUNG DER ZUFLUSSMENGE EINGERICHTET IST

Europäisches Patent · EP3603459 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3603459
Anmeldenummer
EP19189661
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.08.2019
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
28.09.2022
Schutz endet spätestens
31.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A47G 19/22 (2006.01)
B65D 47/28 (2006.01)
B65D 77/28 (2006.01)
Priorität
DE 102018118805 02.08.2018
DE 102018122812 18.09.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  2. 01.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  3. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  4. 09.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023

  5. 28.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022

Beteiligte

Inhaberin

Abbasi, Hamid

41372 Niederkrüchten, DE

Erfinderin/Erfinder

Abbasi, Hamid

41372 Niederkrüchten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.