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Europäisches Patent · EP3603485 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3603485
Anmeldenummer
EP19189733
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2019
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
01.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A61B 3/10 (2006.01)
G01B 9/02 (2022.01)
A61B 3/00 (2006.01)
Priorität
JP 2018145917 02.08.2018
JP 2019014771 30.01.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIBA, Ryosuke

Gamagori, Aichi, JP

HANEBUCHI, Masaaki

Gamagori, Aichi, JP

TAKENO, Naoki

Gamagori, Aichi, JP

KUMAGAI, Yoshiki

Gamagori, Aichi, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.