OCT-VORRICHTUNG UND OCT-BILDVERARBEITUNGSPROGRAMM
Europäisches Patent · EP3603485 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3603485
- Anmeldenummer
- EP19189733
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2019
- Veröffentlicht
- 05.02.2020
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- A61B 3/10 (2006.01)G01B 9/02 (2022.01)A61B 3/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018145917 02.08.2018JP 2019014771 30.01.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIBA, Ryosuke
Gamagori, Aichi, JP
HANEBUCHI, Masaaki
Gamagori, Aichi, JP
TAKENO, Naoki
Gamagori, Aichi, JP
KUMAGAI, Yoshiki
Gamagori, Aichi, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.