HOHLSPRITZE UND SPRITZENSET

Europäisches Patent · EP3603603 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3603603
Anmeldenummer
EP18771817
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2018
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
21.05.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61J 1/20 (2006.01)
A61M 5/28 (2006.01)
A61M 5/20 (2006.01)
A61M 5/31 (2006.01)
A61M 5/178 (2006.01)
A61M 39/00 (2006.01)
A61M 39/10 (2006.01)
Priorität
JP 2017055227 22.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/010267 15.03.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/173925 27.09.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 02.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026

  3. 21.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

Terumo Kabushiki Kaisha

Tokyo 151-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

OKIHARA, Hitoshi

Fujinomiya-shi Shizuoka 418-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.