GELFOLIE
Europäisches Patent · EP3603608 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3603608
- Anmeldenummer
- EP18774881
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2018
- Veröffentlicht
- 05.02.2020
- Erteilt
- 20.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61K 8/02 (2006.01)A61K 8/81 (2006.01)A61Q 19/00 (2006.01)A61K 8/04 (2006.01)A61K 8/26 (2006.01)A61Q 19/08 (2006.01)A61K 8/362 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017072831 31.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/013701 30.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/181930 04.10.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Sekisui Plastics Co., Ltd.
Osaka-shi, Osaka 530-8565, JP
Erfinderin/Erfinder
HATORI, Takaaki
Osaka-shi Osaka 530-8565, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.