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Europäisches Patent · EP3603694 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3603694
- Anmeldenummer
- EP18770704
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2018
- Veröffentlicht
- 05.02.2020
- Erteilt
- 29.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 39/20 (2006.01)A61M 1/36 (2006.01)A61M 39/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017055794 22.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/011536 22.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/174200 27.09.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Shibuya-ku, Tokyo 150-6022, JP
Erfinderin/Erfinder
Makinohara-shi Shizuoka 421-0496, JP
Makinohara-shi Shizuoka 421-0496, JP
Makinohara-shi Shizuoka 421-0496, JP
Makinohara-shi Shizuoka 421-0496, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.