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Europäisches Patent · EP3603699 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3603699
Anmeldenummer
EP18770914
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2018
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
22.10.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/142 (2006.01)
Priorität
JP 2017056410 22.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/011478 22.03.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/174181 27.09.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  3. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Nipro Corporation

Osaka-shi, Osaka 531-8510, JP

Erfinderin/Erfinder

KONO, Katsuya

Morioka-shi Iwate 020-0857, JP

AKAI, Ryoichi

Osaka-shi Osaka 531-8510, JP

AKITOMI, Shinji

Tokorozawa-shi Saitama 359-0042, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.