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Europäisches Patent · EP3603891 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3603891
- Anmeldenummer
- EP18776476
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2018
- Veröffentlicht
- 05.02.2020
- Erteilt
- 26.04.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25C 1/06 (2006.01)B25C 1/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017064712 29.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/006760 23.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/180082 04.10.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 06.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
- 26.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ENTA Jun
Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP
UEDA Takashi
Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP
KODATO Seiichi
Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP
YASUTOMI Toshinori
Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.