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Europäisches Patent · EP3603895 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3603895
- Anmeldenummer
- EP18776746
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2018
- Veröffentlicht
- 05.02.2020
- Erteilt
- 24.04.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25F 5/00 (2006.01)B24B 23/02 (2006.01)H02P 6/24 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017066513 30.03.2017JP 2017066517 30.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/006761 23.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/180083 04.10.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 05.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 24.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MASHIKO, Hironori
Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP
SAKAI, Hironori
Hitachinaka-City, Ibaraki 312-8502, JP
YOSHINARI, Takuya
Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP
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