ABDECKUNGSANORDNUNG FÜR EINEN STEMPEL

Europäisches Patent · EP3603986 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3603986
Anmeldenummer
EP18193361
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2018
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
13.01.2021
Gelöscht
02.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41K 1/40 (2006.01)
B41K 1/36 (2006.01)
Priorität
TW 107126872 02.08.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2022

  2. 24.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021

  3. 13.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2021

Beteiligte

Inhaberin

Sun Same Enterprises Co., Ltd.

No. 31, Lane 349, Chung Cheng S. Road, Yongkang Dist.,, Tainan City, TW

Erfinderin/Erfinder

SHIH, Wen-Jer

Tainan City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.