FAHRZEUGSTRUKTUR
Europäisches Patent · EP3604045 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3604045
- Anmeldenummer
- EP18770206
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2018
- Veröffentlicht
- 05.02.2020
- Erteilt
- 01.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 19/24 (2006.01)B60R 19/04 (2006.01)B60R 19/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017059794 24.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/009770 13.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/173859 27.09.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Kabushiki Kaisha Kobe Seiko Sho (Kobe Steel, Ltd.)
Kobe-shi, Hyogo 651-8585, JP
Erfinderin/Erfinder
HASHIMURA, Toru
Kobe-shi, Hyogo 651-2271, JP
YUKISHIGE, Ryohei
Kobe-shi, Hyogo 651-2271, JP
MAEDA, Yasuhiro
Kobe-shi, Hyogo 651-2271, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.