KABELTRANSPORTSYSTEM

Europäisches Patent · EP3604071 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3604071
Anmeldenummer
EP19189484
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2019
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
03.01.2024
Schutz endet spätestens
30.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
B61B 12/00 (2006.01)
Priorität
IT 201800007692 31.07.2018
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 13.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024

  4. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  5. 23.02.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  6. 03.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FONTANA, Stefano

39045 PFITSCH (BZ), IT

PECHLANER, Alexander

39049 STERZING (BZ), IT

WIESER, Hartmut

39040 RACINES (BZ), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.