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Europäisches Patent · EP3604144 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3604144
Anmeldenummer
EP18775284
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2018
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
28.07.2021
Gelöscht
05.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64G 1/64 (2006.01)
Priorität
JP 2017071259 31.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/006765 23.02.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/180086 04.10.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022

  2. 08.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022

  3. 28.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2021

Beteiligte

Inhaberin

IHI Aerospace Co., Ltd.

1-1, Toyosu 3-chome, Koto-Ku Tokyo 135-0061, JP

Erfinderin/Erfinder

ISAYAMA Michio

Tokyo 135-0061, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.