GRIFF UND BEHÄLTER MIT DEM GRIFF
Europäisches Patent · EP3604158 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3604158
- Anmeldenummer
- EP18774609
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2018
- Veröffentlicht
- 05.02.2020
- Erteilt
- 01.05.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 23/10 (2006.01)B65D 21/032 (2006.01)B65D 21/02 (2006.01)B65D 1/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017069779 31.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/012575 27.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/181394 04.10.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SUNOHARA Makoto
Komoro-shi Nagano 384-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.