POLIERZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP3604475 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3604475
- Anmeldenummer
- EP18771503
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2018
- Veröffentlicht
- 05.02.2020
- Erteilt
- 04.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09G 1/04 (2006.01)H01L 21/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017057610 23.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/010817 19.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/174008 27.09.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Fujimi Incorporated
Kiyosu-shi, Aichi 452-8502, JP
Erfinderin/Erfinder
ITO, Yasuaki
Kiyosu-shi, Aichi 452-8502, JP
ODA, Hiroyuki
Kiyosu-shi, Aichi 452-8502, JP
NOGUCHI, Naoto
Kiyosu-shi, Aichi 452-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.