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Europäisches Patent · EP3604802 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3604802
Anmeldenummer
EP18775162
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2018
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
06.04.2022
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F03D 15/10 (2016.01)
F03D 1/04 (2006.01)
Priorität
JP 2017067984 30.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/010241 15.03.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/180546 04.10.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  3. 06.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022

Beteiligte

Inhaberin

Okumura, Hisakazu

107-1 Ichijoji-Matsuhara-cho Sakyo-ku, Kyoto-shi, Kyoto 606-8156, JP

Erfinderin/Erfinder

Okumura, Hisakazu

Kyoto-shi, Kyoto 606-8156, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.