EINWEGDÄMPFERMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP3604850 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3604850
- Anmeldenummer
- EP18775645
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2018
- Veröffentlicht
- 05.02.2020
- Erteilt
- 23.10.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 7/00 (2006.01)B60R 7/06 (2006.01)F16F 9/54 (2006.01)F16H 19/04 (2006.01)F16F 9/12 (2006.01)F16F 15/023 (2006.01)F16F 7/08 (2006.01)E05F 5/00 (2017.01)
- Priorität
- JP 2017071055 31.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/013623 30.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/181905 04.10.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JINBO, Naoto
Yokosuka-shi Kanagawa 239-8560, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.