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Europäisches Patent · EP3604895 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3604895
Anmeldenummer
EP19180561
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.2019
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
08.09.2021
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21L 4/04 (2006.01)
F21V 23/04 (2006.01)
F21Y 115/10 (2016.01)
Priorität
DE 102018118491 31.07.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 20.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022

  3. 08.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021

Beteiligte

Inhaberin

Ledlenser GmbH & Co. KG

Kronenstrasse 5-7, 42699 Solingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Buhl, Erich

42697 Solingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.