VERBESSERTE BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3604913 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3604913
Anmeldenummer
EP19188671
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.2019
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
05.05.2021
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 15/01 (2006.01)
F21S 4/28 (2016.01)
F21V 33/00 (2006.01)
E04C 3/08 (2006.01)
F21V 31/00 (2006.01)
Priorität
IT 201800007704 31.07.2018
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  2. 16.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022

  3. 05.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COLLOVINI, Roberto

31100 TREVISO, IT

BORSOI, Luigi

31100 TREVISO, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.