KLIMAANLAGE
Europäisches Patent · EP3604953 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3604953
- Anmeldenummer
- EP18855110
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2018
- Veröffentlicht
- 05.02.2020
- Erteilt
- 19.04.2023
- Gelöscht
- 23.12.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 11/43 (2018.01)F24F 11/72 (2018.01)F24F 11/79 (2018.01)F24F 11/81 (2018.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/020971 31.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/229933 05.12.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
- 23.12.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023
- 19.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NAKAMURA, Satoru
Tokyo 1050022, JP
KAWAZOE, Akitoshi
Tokyo 1050022, JP
OHNISHI, Kosuke
Tokyo 1050022, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.