KLIMAANLAGE

Europäisches Patent · EP3604953 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3604953
Anmeldenummer
EP18855110
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2018
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
19.04.2023
Gelöscht
23.12.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 11/43 (2018.01)
F24F 11/72 (2018.01)
F24F 11/79 (2018.01)
F24F 11/81 (2018.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/020971 31.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/229933 05.12.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024

  2. 23.12.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023

  3. 19.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKAMURA, Satoru

Tokyo 1050022, JP

KAWAZOE, Akitoshi

Tokyo 1050022, JP

OHNISHI, Kosuke

Tokyo 1050022, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.