BYPASS- UND DRUCKREGELVENTIL
Europäisches Patent · EP3605266 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3605266
- Anmeldenummer
- EP19174138
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.2019
- Veröffentlicht
- 05.02.2020
- Erteilt
- 07.10.2020
- Schutz endet spätestens
- 12.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G05D 16/10 (2006.01)
- Priorität
- IT 201800007616 30.07.2018
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 17.12.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2020
- 07.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TONDELLI, CORRADO
42020 ALBINEA, IT
ZEDIU, PAUL MARIUS
42124 REGGIO EMILIA, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.