ELEKTRONISCHER STIFT

Europäisches Patent · EP3605281 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3605281
Anmeldenummer
EP18772643
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2018
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
31.05.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 3/0354 (2013.01)
G06F 3/041 (2006.01)
G06F 3/046 (2006.01)
Priorität
JP 2017058815 24.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/000176 09.01.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/173420 27.09.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 10.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

  3. 31.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAMASHITA Shigeru

Kazo-shi Saitama 349-1148, JP

KAMIYAMA Ryoji

Kazo-shi Saitama 349-1148, JP

ITO Masamitsu

Kazo-shi Saitama 349-1148, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.