ELEKTRONISCHER STIFT
Europäisches Patent · EP3605281 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3605281
- Anmeldenummer
- EP18772643
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.01.2018
- Veröffentlicht
- 05.02.2020
- Erteilt
- 31.05.2023
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/0354 (2013.01)G06F 3/041 (2006.01)G06F 3/046 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017058815 24.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/000176 09.01.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/173420 27.09.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 10.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
- 31.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMASHITA Shigeru
Kazo-shi Saitama 349-1148, JP
KAMIYAMA Ryoji
Kazo-shi Saitama 349-1148, JP
ITO Masamitsu
Kazo-shi Saitama 349-1148, JP
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