SPEICHERZUWEISUNGSVERFAHREN UND SERVER
Europäisches Patent · EP3605331 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3605331
- Anmeldenummer
- EP18844447
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.05.2018
- Veröffentlicht
- 05.02.2020
- Erteilt
- 28.08.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 9/50 (2006.01)G06F 12/02 (2006.01)G06F 12/06 (2006.01)G06F 12/08 (2016.01)
- Priorität
- CN 201710669106 07.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2018/088924 30.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/029236 14.02.2019
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
XU, Jianrong
Shenzhen Guangdong 518129, CN
SUN, Beilei
Shenzhen Guangdong 518129, CN
SHEN, Shengyu
Shenzhen Guangdong 518129, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.