MEDIZINISCHES ÜBERWACHUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3605550 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3605550
Anmeldenummer
EP19197863
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.2010
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
02.03.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G16H 40/20 (2018.01)
G16H 40/40 (2018.01)
G16H 40/63 (2018.01)
G16H 50/50 (2018.01)
Priorität
US 209147 P 04.03.2009
US 296439 P 19.01.2010
Abgezweigt von
EP10708058
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sampath, Anand

Corona, CA 92882, US

Muhsin, Bilal

San Clemente, CA 92673, US

Housel, Peter Scott

Irvine, CA 92614, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.