VERFAHREN ZUM NULLPUNKTSCHALTEN EINES RELAIS
Europäisches Patent · EP3605579 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3605579
- Anmeldenummer
- EP19178316
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2019
- Veröffentlicht
- 05.02.2020
- Erteilt
- 09.09.2020
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 47/20 (2006.01)H01H 9/56 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018118329 30.07.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 09.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hopp, Christian
44139 Dortmund, DE
Marks, Pierre
58453 Witten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.