GELARTIGER ELEKTROLYT
Europäisches Patent · EP3605704 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3605704
- Anmeldenummer
- EP17902480
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.2017
- Veröffentlicht
- 05.02.2020
- Erteilt
- 15.11.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 10/0565 (2010.01)C08F 214/22 (2006.01)C08K 3/00 (2018.01)C08L 27/16 (2006.01)H01M 10/0525 (2010.01)
- Priorität
- JP 2017055104 21.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/043067 30.11.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/173372 27.09.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAKAKIBARA, Yukitaro
Tokyo 103-8552, JP
KOBAYASHI, Shota
Tokyo 103-8552, JP
WATANABE, Keisuke
Tokyo 103-8552, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.