ANTENNENVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3605738 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3605738
Anmeldenummer
EP18777956
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2018
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
21.03.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H01Q 21/30 (2006.01)
H01Q 1/32 (2006.01)
H01Q 9/36 (2006.01)
H01Q 11/08 (2006.01)
Priorität
JP 2017066279 29.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/011291 22.03.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/180839 04.10.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MIZUNO, Hirotoshi

Tomioka-Shi Gunma 370-2495, JP

YOKOTA, Yusuke

Tomioka-Shi Gunma 370-2495, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.