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Europäisches Patent · EP3605742 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3605742
Anmeldenummer
EP17902437
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2017
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
26.03.2025
Schutz endet spätestens
21.03.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2026
IPC-Klassen
H01R 13/52 (2006.01)
H01R 4/24 (2018.01)
H01R 4/2433 (2018.01)
H01R 13/50 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/011535 22.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/173169 27.09.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  2. 26.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

KYOCERA Corporation

Kyocera Corporation

6, Takeda Tobadono-cho Fushimi-ku, Kyoto-shi, Kyoto 612-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

HATA Tetsuya

Kyoto-shi, Kyoto 612-8501, JP

OHARA Shigeki

Kyoto-shi, Kyoto 612-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.